Theorie der Sozialen Demokratie

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In der Demokratietheorie besteht seit langerem ein kennzeichnendes Paradox. Einerseits gilt es als ein gut bestatigtes Ergebnis der Forschung Uber die Entstehungs-und Stabilitats voraussetzungen von Demokratien, dass das okonomische System des Marktkapitalismus wegen seiner freiheitlichen Verkehrsformen und seiner beispiellosen Leistungsfahigkeit zu den Voraussetzungen funktionsfahiger und stabiler Demokratisierung gehort. Andererseits gelangt die vergleichende Demokratieforschung regelma13ig zu dem Ergebnis, dass die Dominanz der Strukturen liberaler Marktwirtschaft wegen der Ungleichheiten und Unsi cherheiten, die sie erzeugen, die Grundlagen demokratischer Legitimitat und Stabilitat untergraben. Verbunden damit ist die demokratietheoretische und demokratiepolitische Schlilsselfrage, wo die Grenzen flir die Ungleichheit in der Verteilung der Ressourcen flir politisches Handeln auf Seiten der BUrger liegen, wenn der Anspruch politi scher Gleichheit als erflillt und die Nachhaltigkeit der Demokratie als praktisch gesichert gelten sollen. Auf sie gibt es eine fast uniiberschaubare Zahl von Antworten. Sie gruppieren sich urn die bei 1 den Pole des libertaren und des sozialen Verstandnisses von Demokratie. Der hier vorgelegte Theorieentwurf versteht sich als eine systematische und umfas sende Entfaltung der Begriindung und des Gestaltungsanspruchs Sozialer Demokratie in Auseinandersetzung mit den Positionen ihrer libertaren Alternative in der normativen, theo retischen und empirischen Dimension. Dabei geht es urn die Frage, we1che Bedingungen im wirklichen gesellschaftlichen Leben erflillt sein mUssen, damit aus den universe lien Grund rechten der liberalen Demokratie real wirkende und grundrechtlich gesicherte Freiheits chancen flir aile BUrger, eben SozialeDemokratie, werden kann.

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Prof. Dr. Thomas Meyer lehrt Politikwissenschaft an der Universität Dortmund.

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