Struktur und Funktionsweise der WTO

Name: Struktur und Funktionsweise der WTO
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Oliver Eggert

2004年6月 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 1,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Professur für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftstheorie), Veranstaltung: Außenwirtschaftspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: „USA zerren China vor WTO-Gericht“ lautet der Titel eines Berichtes in der Welt vom 20. März 2004 (Die Welt, 20. März 2004, http://www.welt.de/data/2004/03/20/ 253685.html, DSU Nr. DS309). China zahlt staatliche Subventionen in der Halbleiterindustrie und die USA will nun, nach vorher gescheiterten Verhandlungen China vor das Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (World Trade Organization - WTO) bringen. Sollte nach Ablauf einer 60 Tage Frist kein Kompromiss zwischen den beiden Staaten zu Stande kommen, wird das Schiedsgericht tätig. Auf das Streitbeilegungsverfahren der WTO, wie in diesem Artikel angerissen, aber auch auf die Struktur und Funktionsweise der Organisation wird in dieser Arbeit näher eingegangen. Die Welthandelsorganisation ist neben Internationalen Währungsfonds (IWF) und Weltbank mit neun Jahren die jüngste der drei Weltwirtschaftsorganisationen. „Die Gründung der WTO ist Ergebnis eines jahrzehntelangen Prozesses rechtlicher Verfestigung auf einem zentralen Gebiet zwischenstaatlichen Handelns.“ (Beise, 1996, S.268) Als Vorläufer der WTO ist das GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) von 1947 anzusehen und ist zurückzuführen auf den Bretton-Woods Ansatz von 1944. Im Juli 1944 fand in Bretton-Woods, New Hampshire, USA die Gründung der Weltbank und des IWF während der Wirtschafts- und Finanzkonferenz statt. Jedoch stellte sich die Gründung der dritten geplanten Säule, der Internationalen Handelsorganisation (International Trade Organization - ITO), als schwierig und letztendlich erfolglos dar. Die ITO war als institutioneller Rahmen für die materiellen Regelungen des GATT gedacht und sollte als Unterorganisation der Vereinten Nationen der Förderung des internationalen Handels dienen. Da die Verhandlungen über die ITO mehr Zeit in Anspruch nahmen, entschied man sich zu einem provisorischen Vertrag über den Abbau von Zöllen und nicht tarifären Handelshemmnissen, dem GATT 1947. Auch die Tatsache, dass die US-amerikanische Regierung nur befugt war, Handelsverträge bzw. völkerrechtliche Verträge zu unterzeichnen, nicht aber den Beitritt zu internationalen Organisationen, tat sein Übriges an der Entwicklung. Schließlich kam es am 31.10.1947 in Genf zur Unterzeichnung des GATT 1947 durch 23 Staaten (Vgl. Krenzler in Prieß/Berrisch, 2003, S.3).[...]