INTELSAT: Restrukturierung einer internationalen Telekommunikationsorganisation

Isabel Polley

2020년 1월 · Schriften zu Kommunikationsfragen 31권 · Duncker & Humblot

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Die International Telecommunications Satellite Organization betrieb lange Zeit das größte globale Satellitennetz und hatte bei der weltweiten Fernseh- und Sprachübertragung eine Monopolstellung inne. Die Autorin beschreibt die Anforderungen an die INTELSAT, sich dem explodierenden Wettbewerb in der Telekommunikation zu stellen. Um mit den neuen Marktbedingungen zu harmonieren, war die internationale Fernmeldeorganisation aufgerufen, ihre Teilnahme am Wirtschaftssektor Telekommunikation neu zu gestalten. Mit der Gründung des Unternehmens New Skies Satellites N. V. und der Ausgliederung der Unternehmensbereiche für das Direct-to-Home-Fernsehen ist die Organisation diesem Aufruf bereits zum Teil nachgekommen. Allerdings gibt es kein in sich geschlossenes Rechtsnormsystem, das sich auf derartige Restrukturierungsvorgänge einer internationalen Organisation anwenden ließe.

Isabel Polley beleuchtet daher die Rechtsgrundlagen, die für diesen Prozeß der Restrukturierung bzw. Privatisierung herangezogen werden können. Im Ergebnis hat die INTELSAT nach der Lehre der »Implied Powers« die Kompetenz zur Gründung des Unternehmens. Die Rechtsverhältnisse zwischen diesem und der internationalen Organisation gestalten sich zum überwiegenden Teil nach den allgemeinen Rechtsgrundsätzen. Die Autorin zeigt darüber hinaus weitreichendere Restrukturierungsmodelle für das internationale Fernmeldesystem auf.