Constitutional Projects of Russia 1799–1825

Name: Constitutional Projects of Russia 1799–1825
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Oleg Subbotin

2007年9月 · Dippel, Horst: Constitutions of the World from the late 18th Century to the Middle of the 19th Century. Europe 4 巻 · Walter de Gruyter

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Der vorliegende Band enthält eine Sammlung der wichtigsten russischen Verfassungsprojekte aus der Zeit des ausgehenden 18. und frühen 19. Jahrhunderts. Gemäß der russischen Rechtstradition wurden nur diejenigen Texte ausgewählt und ediert, die ihrer Form und ihrem Inhalt nach der Vorstellungen einer modernen Verfassung möglichst vollständig entsprechen und somit die am Anfang des 19. Jahrhunderts in Russland hervorgetretene Tendenz zur Reformierung der staatlichen und gesellschaftlichen Ordnung widerspiegeln. Die Dokumente reichen zeitlich vom letzten Versuch des aufgeklärten Absolutismus zur Staatsreform um 1800 bis zu den rechtspolitischen Doktrinen der Dekabristen aus den 1820er Jahren.

Im Entwurf von Alexander Andreevič Bezborodko (1747–1799) von 1799 finden sich zahlreiche fortschrittliche Bestimmungen, wie eine Ständevertretung, die Gewährung bürgerlicher Rechte sowie die Neuordnung der Verwaltung und Gerichte.

Ebenfalls in der Edition enthalten ist die zehn Jahre später im Auftrag von Zar Alexander I. (1777– 1825) verfasste Einleitung zum Staatsgesetzbuch (Vvedenie k Uloženiju gosudarstvennych zakonov) von Michail Michailovič Speranskij (1772– 1839), welche unter anderem eine Liberalisierung der feudalen Strukturen des Landes und eine repräsentative Regierung erstrebte.

Der 1818 bis 1820 unter der Federführung Nikolaj Nikolaevič Novosil'cevs (1761– 1836) erstellte Entwurf einer Verfassungscharta für das Russische Kaiserreich (Gosudarstvennaja ustavnaja gramota Rossijskoj imperii) baut auf den staatsrechtlichen Erfahrungen europäischer Länder, insbesondere Frankreichs, Polens und Deutschlands (Verfassungen von Bayern und Württemberg) auf und beeinflusste die nachfolgenden Projekte der liberalen Bürokratie bis Anfang des 20. Jahrhunderts.

Anders als die von der russischen Regierung selbst angestoßenen Reformversuche des Staatsapparats, stellen die Verfassungsprojekte der Dekabristen von 1825 einen revolutionären Gegenentwurf zur zaristischen Herrschaft dar. Aufbauend auf den naturrechtlichen Konzeptionen der Aufklärung und beeinflusst von den Verfassungen Nordamerikas stehen diese für Volkssouveränität, einen republikanischen Staatsaufbau sowie für die Abschaffung der Leibeigenschaft ein.

Allen Forschenden, Lehrenden und Studierenden der Politologie, der politischen Philosophie, des Staatsrechts und der Geschichte steht somit eine wissenschaftlich annotierte Sammlung von russischen historischen Verfassungsprojekten auf authentischer Textbasis zur Verfügung.

Oleg Subbotin , der Herausgeber der Bandes, lehrt an der Weißrussischen Staatsuniversität für Pädagogik in Minsk.