Befangenheit im Verwaltungsverfahren
Tanja Maier
янв. 2021 г. · Schriften zum Europäischen Recht Книга 75 · Duncker & Humblot
Электронная книга
326
Количество страниц
reportОценки и отзывы не проверены. Подробнее…
Об электронной книге
Tanja Maier behandelt in der vorliegenden Veröffentlichung die Mitwirkungsverbote für Amtsträger im Verwaltungsverfahren. Ausgehend von einer Darstellung der rechtsvergleichenden Methode wird untersucht, wie sich der aus dem Prozeßrecht stammende römische Rechtssatz des nemo iudex in sua causa in die modernen europäischen Verwaltungsrechtssysteme tradiert hat.
Den Hauptteil der Arbeit nehmen die Länderberichte ein. In ihnen werden eingehend die Befangenheitsregelungen der Rechtsordnungen aller EU-Mitgliedsstaaten dargestellt. Die Erörterungen beziehen sich sowohl auf das allgemeine Verwaltungsverfahren als auch auf die Befangenheitsproblematik im kommunalen Bereich, hier vornehmlich in bezug auf die Mitglieder von kommunalen Vertretungskörperschaften. Jeder Länderbericht folgt einem einheitlichen Grundschema: Nach einem kurzen Überblick über die relevanten Rechtsquellen werden die Befangenheitsregelungen im allgemeinen Verwaltungsverfahren dargestellt. Dabei wird zwischen den grundlegenden Kategorien der absoluten und der relativen Befangenheitsgründe unterschieden und diesen jeweils diejenigen Mitwirkungsverbote, die auf persönlichen Gründen beruhen und jene, die in der amtlichen Stellung des Amtsträgers wurzeln, zugewiesen. An diese Darstellung der Regelungen für das allgemeine Verwaltungsverfahren schließt sich der Bericht über die kommunalen Mitwirkungsverbote in dem jeweiligen EU-Mitgliedsstaat an. Jeder Länderbericht endet mit Ausführungen zur Rechtsfolge bei einem Verstoß gegen die Befangenheitsvorschriften.
Auf der Grundlage der Länderberichte erfolgt der Rechtsvergleich. Dabei werden die in den nationalen Rechtsordnungen vorgefundenen unterschiedlichen Regelungen in dem Spannungsfeld zwischen Verfahrensgerechtigkeit und Verwaltungseffizienz systematisiert sowie ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet. Der Rechtsvergleich endet mit einer kurzen Darstellung der Rechtslage im Europäischen Recht. Die Autorin zeigt die Möglichkeiten einer Befangenheitsregelung auf europäischer Ebene auf.
Den Hauptteil der Arbeit nehmen die Länderberichte ein. In ihnen werden eingehend die Befangenheitsregelungen der Rechtsordnungen aller EU-Mitgliedsstaaten dargestellt. Die Erörterungen beziehen sich sowohl auf das allgemeine Verwaltungsverfahren als auch auf die Befangenheitsproblematik im kommunalen Bereich, hier vornehmlich in bezug auf die Mitglieder von kommunalen Vertretungskörperschaften. Jeder Länderbericht folgt einem einheitlichen Grundschema: Nach einem kurzen Überblick über die relevanten Rechtsquellen werden die Befangenheitsregelungen im allgemeinen Verwaltungsverfahren dargestellt. Dabei wird zwischen den grundlegenden Kategorien der absoluten und der relativen Befangenheitsgründe unterschieden und diesen jeweils diejenigen Mitwirkungsverbote, die auf persönlichen Gründen beruhen und jene, die in der amtlichen Stellung des Amtsträgers wurzeln, zugewiesen. An diese Darstellung der Regelungen für das allgemeine Verwaltungsverfahren schließt sich der Bericht über die kommunalen Mitwirkungsverbote in dem jeweiligen EU-Mitgliedsstaat an. Jeder Länderbericht endet mit Ausführungen zur Rechtsfolge bei einem Verstoß gegen die Befangenheitsvorschriften.
Auf der Grundlage der Länderberichte erfolgt der Rechtsvergleich. Dabei werden die in den nationalen Rechtsordnungen vorgefundenen unterschiedlichen Regelungen in dem Spannungsfeld zwischen Verfahrensgerechtigkeit und Verwaltungseffizienz systematisiert sowie ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet. Der Rechtsvergleich endet mit einer kurzen Darstellung der Rechtslage im Europäischen Recht. Die Autorin zeigt die Möglichkeiten einer Befangenheitsregelung auf europäischer Ebene auf.
Оцените электронную книгу
Поделитесь с нами своим мнением.
Где читать книги
Смартфоны и планшеты
Установите приложение Google Play Книги для Android или iPad/iPhone. Оно синхронизируется с вашим аккаунтом автоматически, и вы сможете читать любимые книги онлайн и офлайн где угодно.
Ноутбуки и настольные компьютеры
Слушайте аудиокниги из Google Play в веб-браузере на компьютере.
Устройства для чтения книг
Чтобы открыть книгу на таком устройстве для чтения, как Kobo, скачайте файл и добавьте его на устройство. Подробные инструкции можно найти в Справочном центре.
