Befangenheit im Verwaltungsverfahren
Tanja Maier
Jan 2021 · Schriften zum Europäischen Recht Buku 75 · Duncker & Humblot
e-Buku
326
Halaman
reportRating dan ulasan tidak disahkan Ketahui Lebih Lanjut
Perihal e-buku ini
Tanja Maier behandelt in der vorliegenden Veröffentlichung die Mitwirkungsverbote für Amtsträger im Verwaltungsverfahren. Ausgehend von einer Darstellung der rechtsvergleichenden Methode wird untersucht, wie sich der aus dem Prozeßrecht stammende römische Rechtssatz des nemo iudex in sua causa in die modernen europäischen Verwaltungsrechtssysteme tradiert hat.
Den Hauptteil der Arbeit nehmen die Länderberichte ein. In ihnen werden eingehend die Befangenheitsregelungen der Rechtsordnungen aller EU-Mitgliedsstaaten dargestellt. Die Erörterungen beziehen sich sowohl auf das allgemeine Verwaltungsverfahren als auch auf die Befangenheitsproblematik im kommunalen Bereich, hier vornehmlich in bezug auf die Mitglieder von kommunalen Vertretungskörperschaften. Jeder Länderbericht folgt einem einheitlichen Grundschema: Nach einem kurzen Überblick über die relevanten Rechtsquellen werden die Befangenheitsregelungen im allgemeinen Verwaltungsverfahren dargestellt. Dabei wird zwischen den grundlegenden Kategorien der absoluten und der relativen Befangenheitsgründe unterschieden und diesen jeweils diejenigen Mitwirkungsverbote, die auf persönlichen Gründen beruhen und jene, die in der amtlichen Stellung des Amtsträgers wurzeln, zugewiesen. An diese Darstellung der Regelungen für das allgemeine Verwaltungsverfahren schließt sich der Bericht über die kommunalen Mitwirkungsverbote in dem jeweiligen EU-Mitgliedsstaat an. Jeder Länderbericht endet mit Ausführungen zur Rechtsfolge bei einem Verstoß gegen die Befangenheitsvorschriften.
Auf der Grundlage der Länderberichte erfolgt der Rechtsvergleich. Dabei werden die in den nationalen Rechtsordnungen vorgefundenen unterschiedlichen Regelungen in dem Spannungsfeld zwischen Verfahrensgerechtigkeit und Verwaltungseffizienz systematisiert sowie ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet. Der Rechtsvergleich endet mit einer kurzen Darstellung der Rechtslage im Europäischen Recht. Die Autorin zeigt die Möglichkeiten einer Befangenheitsregelung auf europäischer Ebene auf.
Den Hauptteil der Arbeit nehmen die Länderberichte ein. In ihnen werden eingehend die Befangenheitsregelungen der Rechtsordnungen aller EU-Mitgliedsstaaten dargestellt. Die Erörterungen beziehen sich sowohl auf das allgemeine Verwaltungsverfahren als auch auf die Befangenheitsproblematik im kommunalen Bereich, hier vornehmlich in bezug auf die Mitglieder von kommunalen Vertretungskörperschaften. Jeder Länderbericht folgt einem einheitlichen Grundschema: Nach einem kurzen Überblick über die relevanten Rechtsquellen werden die Befangenheitsregelungen im allgemeinen Verwaltungsverfahren dargestellt. Dabei wird zwischen den grundlegenden Kategorien der absoluten und der relativen Befangenheitsgründe unterschieden und diesen jeweils diejenigen Mitwirkungsverbote, die auf persönlichen Gründen beruhen und jene, die in der amtlichen Stellung des Amtsträgers wurzeln, zugewiesen. An diese Darstellung der Regelungen für das allgemeine Verwaltungsverfahren schließt sich der Bericht über die kommunalen Mitwirkungsverbote in dem jeweiligen EU-Mitgliedsstaat an. Jeder Länderbericht endet mit Ausführungen zur Rechtsfolge bei einem Verstoß gegen die Befangenheitsvorschriften.
Auf der Grundlage der Länderberichte erfolgt der Rechtsvergleich. Dabei werden die in den nationalen Rechtsordnungen vorgefundenen unterschiedlichen Regelungen in dem Spannungsfeld zwischen Verfahrensgerechtigkeit und Verwaltungseffizienz systematisiert sowie ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet. Der Rechtsvergleich endet mit einer kurzen Darstellung der Rechtslage im Europäischen Recht. Die Autorin zeigt die Möglichkeiten einer Befangenheitsregelung auf europäischer Ebene auf.
Berikan rating untuk e-Buku ini
Beritahu kami pendapat anda.
Maklumat pembacaan
Telefon pintar dan tablet
Pasang apl Google Play Books untuk Android dan iPad/iPhone. Apl ini menyegerak secara automatik dengan akaun anda dan membenarkan anda membaca di dalam atau luar talian, walau di mana jua anda berada.
Komputer riba dan komputer
Anda boleh mendengar buku audio yang dibeli di Google Play menggunakan penyemak imbas web komputer anda.
eReader dan peranti lain
Untuk membaca pada peranti e-dakwat seperti Kobo eReaders, anda perlu memuat turun fail dan memindahkan fail itu ke peranti anda. Sila ikut arahan Pusat Bantuan yang terperinci untuk memindahkan fail ke e-Pembaca yang disokong.
