Bauplanungsrecht vor neuen Herausforderungen
Jan Ziekow
Jan. 2022 · Duncker & Humblot
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Der Band nimmt die zur "Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren" geleisteten Vorarbeiten auf und stellt den mit dem Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 erreichten Stand des Raum- und Bauplanungsrechts in den Mittelpunkt. Im Kern griff auch diese Novellierung das Bemühen der Planungsgesetze der neuesten Zeit um Übersichtlichkeit, Vereinfachung und Beschleunigung zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland auf. Die Rechtszersplitterung in Baugesetzbuch, Baugesetzbuchmaßnahmegesetz und Sonderregelungen für die neuen Länder ist beseitigt worden. Allerdings ist die Neufassung nicht ohne Probleme, die Wissenschaft und Praxis vor beträchtliche Herausforderungen stellen.
Zweck der an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer durchgeführten "1. Speyerer Planungsrechtstage" war es zum einen, eine Zwischenbilanz zu ziehen und die bisher vorhandenen Erfahrungen mit dem neuen Recht zu verarbeiten. Zum anderen wurden aktuelle Problemfelder aufgegriffen, deren Bewältigung entweder noch nicht abgeschlossen ist oder noch bevorsteht. Im vorliegenden Band werden zahlreiche Themen der gegenwärtigen planungsrechtlichen Diskussion behandelt wie die Bedeutung des Umweltschutzes für die Bauleitplanung, die Verfahrensprivatisierung sowie die Problematik der Factory Outlet Center.
Zweck der an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer durchgeführten "1. Speyerer Planungsrechtstage" war es zum einen, eine Zwischenbilanz zu ziehen und die bisher vorhandenen Erfahrungen mit dem neuen Recht zu verarbeiten. Zum anderen wurden aktuelle Problemfelder aufgegriffen, deren Bewältigung entweder noch nicht abgeschlossen ist oder noch bevorsteht. Im vorliegenden Band werden zahlreiche Themen der gegenwärtigen planungsrechtlichen Diskussion behandelt wie die Bedeutung des Umweltschutzes für die Bauleitplanung, die Verfahrensprivatisierung sowie die Problematik der Factory Outlet Center.
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Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow: Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht an der Universität Speyer; Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung; Präsident der Deutschen Sektion des IIAS; Mitglied des UN Committee of Experts on Public Administration; Mitglied des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern und diverser Experten- und Enquetekommissionen.
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